
Private Kinderspielplätze – Umsetzung der Bayerischen Bauordnung
Foto: Nik - Unsplash
Meines Erachtens ist es geboten nicht nur Stellplätze für Kraftfahrzeuge in den Fokus zu stellen.
Ergebnis:
Der Antrag wurde in der Gemeinderatssitzung am 01.08.2023 öffentlich behandelt und mehrheitlich abgelehnt. Zum Thema werde ich weiter recherchieren.

Entwässerung der Neubaugebiete „Risikomanagement?!“
Foto: Nazrin Babashova - Unsplash
Antrag wurde von der Mehrheit der Gemeinderatsmitglieder abgelehnt.
Der erste Bürgermeister sieht hier keine Veranlassung.
Die Vorgaben sind seiner Meinung nach mehr als erfüllt. Weiter brachte er sinngemäß zum Ausdruck, dass man bei einem 100-jährigen Starkregenereignis eh nichts machen kann.
Behördliche Empfehlungen sprechen meiner Meinung nach gegen diese Einschätzung.

Mögliche finanzielle Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger in Bezug auf den neuen Hochbehälter und anteilige Erweiterung Kläranlage darlegen.
Foto: Herbert Goetsch - Unsplash
Der Antrag wird meinerseits derzeit nicht weiter verfolgt, da laut Auskunft des Bürgermeisters und der Gemeindeverwaltung keine ausreichenden Daten vorliegen um einen verlässlichen Überblick zu geben.
Laut Auskunft der Gemeideverwaltung können wohl zum Ende diesen Jahres die Bürgerinnen und Bürger von Ilmmünster mit einer Auskunft rechnen.

Wasserrechtsverfahren Gemeinderatssitzung vom 07.02.2023
Foto: Daniele Levis Pelusi - Unsplash
Behandelte Themen klar benennen.
Transparenz für Bürgerinnen und Bürger weiterhin notwendig.
Antrag wurde von der Mehrheit der Gemeinderatsmitglieder abgelehnt.

Entwässerung der Baugebiete „Rieder Feld „und „Riedermühle“
Foto: Gerold Hinzen - Unsplash
Mögliche Gefährdung der Unterlieger ausschließen
Bitte der Verwaltung konkret abstimmbare Beschlussvorschläge ausformulieren. Aktuell vorliegender Antrag nicht nachvollziehbar. Siehe Anmerkungen am Ende des Antrags (Stand 07.03.2023)

Belastungen durch Hochbehälter und anteilige Erweiterung Kläranlage darlegen.
Foto: Jan Kahánek - Unsplash
Mögliche finanzielle Belastungen in Bezug auf den neuen Hochbehälter und anteilige Erweiterung Kläranlage darlegen.
Bitte der Verwaltung konkret abstimmbare Beschlussvorschläge ausformulieren. Siehe Anmerkungen am Ende des Antrags (Stand 07.03.2023)

Notstromversorgung, Skateranlage …
Foto: Diana Polekhina - Unsplash
Anfragen wurden in der Sitzung besprochen.

Änderungsantrag Niederschrift Gemeinderatssitzung 07.01.2023
Foto: Dima Pechurin - Unsplash
Behandelte Themen klar benennen.
Transparenz für Bürgerinnen und Bürger weiterhin notwendig.
Antrag wurde von der Mehrheit der Gemeinderatsmitglieder abgelehnt.

Rieder Feld, Riedermühle, Hochbehälter
Foto: Dima Pechurin - Unsplash
Behandelte Themen klar benennen.
Transparenz für Bürgerinnen und Bürger notwendig.

Bürgerinformationssystem Niederschrift vom 18.07.2022 hinterlegen
Foto: Beatriz Pérez Moya - Unsplash
Transparenz für Bürgerinnen und Bürger notwendig.

Hochbehälter Änderungsantrag Niederschrift Gemeinderatssitzung 08.11.2022
Foto: Jan Kahánek - Unsplash
Der Änderungsantrag wurde abgelehnt.
Hier wäre meines Erachtens mehr Transparenz für Bürgerinnen und Bürgern notwendig.

Wasserrechtsverfahren Baugebiet Rieder Feld, Riedermühle sowie zum geplanten Neubau der Hochbehälter
Foto: Daniele Levis Pelusi - Unsplash
Der Antrag wurde nicht auf die Tagesordnung genommen. Die Anträge werden seitens der Verwaltung als Anfragen gewertet. In der Regel werden Anfragen nicht in der Niederschrift protokolliert und sind so für die Bürgerinnen und Bürger nicht nachlesbar.

Kanalverlegungsarbeiten Baugebiet Rieder Feld
Foto: Vladimir Terentev - Unsplash
Anfrage bis dato unbeantwortet (03.12.2022)

Gemeinsames Kommunalunternehmen
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Eintrag vom 13.11.2022
Wichtige Unterlagen wurden seitens der Verwaltung erst zu Sitzungsbeginn ausgeteilt.
Der Antrag auf Vertagung wurde von der Mehrheit der anwesenden Gemeinderätinnen und Gemeinderäte abgelehnt.

Wasserhochbehälter - Dringlichkeitsantrag gemeinsame Sitzung des Gemeinderats am 08.11.2022
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Trinkwasserbehälter in Stahlbetonweise mit dünner Edelstahlauskleidung als Hybridlösung
Die Anträge wurden fristgerecht am 23.10.2022 gestellt. Seitens des Bürgermeisters wurden diese aber nicht auf die Tagesordnung genommen.
Eintragung vom 13.11.2022
Der Dringlichkeitsantrag wurde von der Mehrheit der anwesenden Gemeinderätinnen und Gemeinderäte abgelehnt.

Oberflächenabfluss - Niederschrift Gemeinderatssitzung vom 04.10.2022
Foto: Jan Kahánek - Unsplash
Ergänzende Ausführungen zur Niederschrift beantragt.
Eintragung vom 13.11.2022
Der Änderungsantrag wurde vorgetragen.

Anträge Wasserhochbehälter – Gemeinderatssitzung am 08.11.2022
Foto: Herbert Goetsch - Unsplash
Trinkwasserbehälter in Stahlbetonweise mit dünner Edelstahlauskleidung als Hybridlösung

Änderungsantrag zur Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom 04.10.2022
Foto: Jan Kahánek - Unsplash
Der Änderungsantrag zur Tagesordnung wurde von der Mehrheit der anwesenden Gemeinderatsmitglieder abgelehnt.

Baugebiet Rieder Feld - Änderung Niederschrift der Gemeinderats- sitzung vom 02.08.2022
Foto: Glenn Carstens-Peters - Unsplash
Der Änderungsantrag wurde von der Mehrheit der anwesenden Gemeinderatsmitglieder abgelehnt.

Neubau gemeinsamer Wasserhochbehälter - Dringlichkeitsantrag
Foto: Herbert Goetsch - Unsplash
Der Dringlichkeitsantrag wurde von der Mehrheit der anwesenden Gemeinderatsmitglieder abgelehnt.