Fehlerhafte Angabe !
In der aktuellen September Ausgabe der VG Mitteilungen ist auf Seite 14 unter Punkt 5. Windkraftanlagen folgender Beschluss aufgeführt:
Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. Die Gemeinde soll mit den Eigentümern des Herrenraster Forsts Kontakt aufnehmen und prüfen, ob eine Beteiligungsmöglichkeit für Bürger und die Gemeinde oder andere Vorteile wie z.B. ein vergünstigter Stromtarif für die Anwohner angeboten werden kann.
Mehrheitlich beschlossen Ja 12 Nein 2
Gegenstimme Ziegler
Hier liegt ein inhaltliche Fehler vor. Diese fehlerhafte Angabe ist insbesondere mit Blick auf die der Öffentlichkeit richtig zu stellen.
Ich habe für den Antrag gestimmt. Die Darstellung ergibt ein vollkommen falsches Bild für die Bürgerinnen und Bürger in Bezug auf mein tatsächliches Abstimmungsverhalten.
Richtig ist:
Mehrheitlich beschlossen Ja 13 Nein 1
Gleichzeitig fehlt der Hinweis, dass es sich hier um einen Protokollentwurf zur öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 06.08.2024 (offensichtlich falsch mit Datum vom 22.07.2024 wiedergegeben) handelt, vorbehaltlich der Zustimmung durch den Gemeinderat in der kommenden Gemeinderatssitzung.
Ein demensprechender Änderungantrag wird gestellt und eine Berichtigung in den VG-Mitteilungen erbeten.