Neubau Hochbehälter Gemeinderatssitzung 08.06.2021

Ilmmünster, 06.06.2021
Nr. 20-26 / 007:

Anfragen in der Gemeinderatssitzung vom 08.06.2021

Anfrage 1 – Neubau des gemeinsamen Hochbehälters – aktueller Stand

Im Februar teilte die Gemeindeverwaltung mit, dass die Förderrichtlinie RZWas2021 mit Wirkung zum 01.04.2021 ist im Dezember 2020 veröffentlicht wurde. Andere Sonderförderprogramme des Bundes, über die evtl. Zuschüsse beantragt werden können, sind noch nicht abschließend geprüft.
Aus Kapazitätsgründen der Verwaltung konnte das Vergabeverfahren für den Planungsauftrag noch nicht durchgeführt werden.

Wie ist der aktuelle Stand der Dinge?

Wann kann verbindlich mit dem Neubau begonnen werden? Durch zeitliche Verzögerungen entstehen Mehrkosten für die Bürgerinnen und Bürger von Ilmmünster und Ilmried. Die Planungen für den Neubau laufen bereits seit über 10 Jahren.

Norbert Ziegler
Gemeinderat

Ergebnis:
Seitens der Gemeindeverwaltung wurde mitgeteilt, dass mit einem Baubeginn wohl im Jahr 2022 gerechnet werden kann.
Ein genauer Termin steht noch nicht fest.

Anfrage 2 – Betriebsträgervertrag Kinderhaus

Welche Vereinbarungen wurden innerhalb des Betriebsträgervertrags zur Personalausstattung getroffen? Welche Vereinbarungen gibt es hinsichtlich eines möglichen Defiztausgleichs?

Norbert Ziegler
Gemeinderat

Ergebnis:
Die Anfrage wurde aufgenommen.