Verschiedene Anfragen Gemeinderatssitzung 13.04.2021

Ilmmünster, 01.04.2021
Nr. 20-26 / 002:

Anfragen in der Gemeinderatssitzung vom 13.04.2021

Anfrage 1 – Kindertageseinrichtungen in Ilmmünster
Anstellungsschlüssel und Qualifikationsschlüssel im Jahr 2020
In Bezug auf die Anfrage in der Sitzung vom 08.12.2020 wurde Auskunft darüber erbeten, wie hoch der Anstellungsschlüssel und Qualifikationsschlüssel im Jahr 2020 im gemeindlichen Kindergarten und im Kinderhaus unter Trägerschaft der Caritas ist. Grundlage hierfür sind die Daten aus dem KiBiG.web.
Antwort der Verwaltung:
Das Kinderhaus unter Trägerschaft der Caritas hatte in 2020 einen besseren Anstellungsschlüssel, da es sich seit September 2020 in der Aufwuchsphase befand.

Anfrage 2 – Gebührenverzicht für die Zeiten des erneuten Lockdowns
Die Verwaltung wird gebeten,  Auskunft darüber zu erteilen, ob die Caritas im Rahmen der Notbetreuung den Eltern ebenfalls einen Beitragserlass angeboten hat.
Antwort der Verwaltung:
Ein vergleichbarer Beitragserlass wurde nicht angeboten.

Anfrage 3 – 100 Prozent Ökostrom in gemeindlichen  Gebäuden in Ilmmünster
Die Verwaltung wird gebeten, darüber Auskunft zu erteilen, ob zu 100 Prozent Ökostrom verwendet wird und somit ein wichtiger Beitrag zum Klimaschutz geleistet wird.
Antwort der Verwaltung:
In gemeindlichen Gebäuden wird 100 % Ökostrom verwendet.

Anfrage 4 – Erfahrungen im Zusammenhang mit dem Baugebiet Fuchsberg
Im Rahmen der Haushaltsaufstellung wurde ersichtlich, dass für den Grunderwerb
Gehweg Scheyerer Straße seitens der Gemeinde rund 7.300 Euro gegenüber dem Grundstückseigentümer zu entrichten sind. Die Verwaltung wird gebeten darzulegen, welche Möglichkeiten im Rahmen eines städtebaulichen Vertrags bestanden hätten, dass diese Kosten nicht für die Gemeinde entstanden wären. Welche Schlüsse können hieraus für die Zukunft bei ähnlich gelagerten Projekten gezogen werden? Stichwort: Infrastrukturfolgekostenausgleich
Antwort der Verwaltung:
Der qm-Peis im Rahmen des Grunderwerbs für den Gehsteig war sehr günstig.

Nähere Angaben zu einem möglichen Infrastrukturfolgekostenausgleich wurden aktuell seitens der Verwaltung noch nicht gemacht.

Norbert Ziegler
Gemeinderat